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BK 2005 56

BGP Übrige Fälle

Graubünden · 2005-11-16 · Deutsch GR
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fahrlässige Körperverletzung | StA Einstellungsverfügung

Erwägungen (9 Absätze)

E. 1 Gemäss Art. 138 StPO kann gegen die vom Staatsanwalt geneh- migten Amtshandlungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekam- mer des Kantonsgerichtes Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutz- würdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbe- sondere kann sich der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen beschweren (Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen, seit der Betroffene vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich einzureichen (Art. 139 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer X. wurde bei dem fraglichen Unfall verletzt und hat dadurch einen unmittelbaren Schaden erlitten. Somit ist er als Geschädigter im Sinne des Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.

E. 2 Die Beschwerdekammer kann angefochtene Einstellungsverfügun- gen gemäss Art. 138 StPO nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Un- angemessenheit überprüfen. Bei der Überprüfung der Angemessenheit eines Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen und hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergeb- nisses objektiv und subjektiv nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen ei- ner straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit ein Freispruch er- wartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis beeinflussen könnten (Padrutt, Kommentar zur Strafpro- zessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auflage 1996, S. 347). Die eben dar- gelegten Kriterien sind inhaltlicher und nicht formaler Natur; sie können deshalb nicht rein schematisch gehandhabt werden. Notwendig ist eine sachlich begründ-

E. 4 bare Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsresultat in zweifacher Hinsicht.

Zum einen sind die vorliegenden Beweise zu werten, kann doch der vordergrün-

dige Aussagegehalt eines Beweismittels für sich allein nicht massgeblich sein,

weil der Inhalt einer Aussage auf seine Glaubwürdigkeit zu überprüfen ist. Nur

wenn eine Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollziehbaren Schlussfolge-

rung führt, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist, erscheint die Einstellung

der Untersuchung gerechtfertigt. Als zweites kumulativ notwendiges Element

setzt die Einstellung der Untersuchung voraus, dass die Verfügung überhaupt auf

einem entscheidungsreifen Beweisergebnis beruht. Dies ist dann der Fall, wenn

keine konkret zu erhebenden Beweismittel erkennbar sind, die das Resultat im

gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten (vgl. PKG 1995 Nr. 45 S. 155 f.).

3.

Bezüglich der Sachverhaltsdarstellung weichen die Aussagen der

beiden Insassen des möglicherweise am Unfall beteiligten Lieferwagens in we-

sentlichen Punkten von den Zeugenaussagen ab. Der Beschwerdeführer selbst

kann sich aufgrund der erlittenen Kopfverletzungen nicht mehr an den Unfallher-

gang erinnern.

a)

Der Zeuge C. sagte anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme am

Tag des Unfalls aus (act. 3.9), dass der vor ihm fahrende Lastwagen kurz vor der

Ortstafel B. begonnen habe, einen Fahrradfahrer zu überholen. Der Fahrradfah-

rer habe sich auf der Höhe der hinteren Achse des Lastwagens befunden, als ein

Personenwagen entgegengekommen sei. Anschliessend habe er nur noch be-

obachten können, wie der Lastwagen in der Rechtskurve nach rechts auf seine

Fahrbahnhälfte zurückgefahren sei. Von diesem Augenblick an sei ihm die Sicht

durch einen Zaun und ein Gebüsch verdeckt gewesen. Als er selbst die Rechts-

kurve befahren habe, habe der Fahrradfahrer bereits am Boden gelegen. Zu den

am Unfall beteiligten Fahrzeugen sagte C. aus, es habe sich um einen kleinen

Lastwagen mit einer möglicherweise weissen Plane gehandelt. Als dieser zum

Überholen des Fahrradfahrers angesetzt habe, sei er mit mindestens 60 km/h

gefahren. Der Fahrradfahrer habe sich zu diesem Zeitpunkt ganz rechts am

Strassenrand befunden und sei nicht viel langsamer gefahren. Zwischen ihm und

dem Lastwagen habe nur ein geringer seitlicher Abstand von ungefähr 50 cm

bestanden.

Diese Aussage wird von der Zeugin D., welche am 3. September 2003

polizeilich zur Sache befragt wurde (act. 3.10), weitgehend bestätigt. Sie sei zum

fraglichen Zeitpunkt vom E. herkommend über die A.-Strasse in Richtung F. ge-

E. 5 fahren. Sie habe beobachten können, wie am Ende der Rechtskurve, ca. 50 m

unterhalb der Ortsbeginntafel, ein Lieferwagen einen Fahrradfahrer überholt

habe. Beide seien mit erhöhter Geschwindigkeit gefahren, wobei der Lieferwagen

nicht viel schneller gefahren sei als der Fahrradfahrer. Der Fahrradfahrer sei ganz

rechts am Fahrbahnrand gefahren, wobei der seitliche Abstand zum Lieferwagen

sehr gering gewesen sei. Es habe den Anschein gemacht, als ob ein Rennen

zwischen den beiden Fahrzeugen stattgefunden habe. Nach dem Kreuzen des

Lieferwagens habe sie im Rückspiegel gesehen, wie der Fahrradfahrer hoch in

die Luft geschleudert worden und sodann kopfüber auf den Asphalt gefallen sei.

Beim Lieferwagen habe es sich um ein rotes Fahrzeug mit der weissen Aufschrift

„G.“ und einer offenen Ladebrücke gehandelt. Im Lieferwagen hätten sich zwei

Männer im Alter von 25 bis 30 Jahren befunden. Im Rahmen der untersuchungs-

richterlichen Einvernahme vom 15. Januar 2004 (act. 3.21) wiederholte D. im We-

sentlichen die von ihr gegenüber der Polizei gemachten Aussagen. Sie fügte je-

doch noch hinzu, dass sie nicht habe erkennen können, was den Sturz verursacht

habe. Jedoch sei es auf jeden Fall nicht zu einer Kollision zwischen dem Liefer-

wagen und dem Velofahrer gekommen.

Auch die Tochter der Zeugin D., H., gab anlässlich ihrer polizeilichen Ein-

vernahme vom 5. September 2003 (act. 3.13) zu Protokoll, sie habe gesehen,

wie sich ein Lieferwagen am Ende der Rechtskurve ca. 50 m unterhalb der Orts-

beginntafel B. neben einem Fahrradfahrer befunden habe. Der Fahrradfahrer

habe sich mit der linken Hand an der Führerkabine des Lieferwagens festgehal-

ten. Die Seitenscheibe des Lieferwagens sei offen gewesen und es habe den

Anschein gemacht, dass sich der Beifahrer mit dem Fahrradfahrer unterhalten

habe. Beide Fahrzeuge seien mit hoher Geschwindigkeit und ungefähr gleich

schnell gefahren. Der Fahrradfahrer habe sich dabei ganz rechts am Fahrbahn-

rand, fast auf der Randlinie, befunden, wobei der seitliche Abstand zum Liefer-

wagen sehr gering gewesen sei. Den Unfall selbst habe sie nicht beobachten

können. Sie habe jedoch erkennen können, dass es sich bei dem beteiligten

Fahrzeug um einen roten Lieferwagen mit der weissen Aufschrift „G.“ und einer

offenen Ladebrücke gehandelt habe. In diesem Lieferwagen hätten zwei Perso-

nen gesessen. Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 15.

Januar 2004 (act. 3.22) bestätigte H. die von ihr gegenüber der Polizei gemach-

ten Angaben.

b)

Aufgrund der Angaben der Zeugen konnten in der Folge der Lenker

des am Unfall beteiligten Lieferwagens, Y., sowie sein Beifahrer, I., ausfindig ge-

E. 6 macht werden. Y. wurde erstmals am 4. September 2003 (act. 3.11) zum Ver-

kehrsunfall befragt. Er bestätigte, zusammen mit I. mit dem von den Zeugen be-

schriebenen Lieferwagen zur fraglichen Zeit von K. nach B. gefahren zu sein. Zu

dieser Fahrt führte er aus, er habe ungefähr 50 m nach dem L.-rank auf einem

geraden Strassenabschnitt einen abwärts fahrenden Velofahrer überholt. Auf der

weiteren Fahrt habe er diesen Fahrradfahrer nicht mehr bemerkt. Soweit er sich

erinnern könne, sei ihm beim Ortsbeginn B. ein Fahrzeug entgegengekommen.

Dieses habe er aber normal kreuzen können. Auf eine entsprechende Frage hin,

gab er an, kurz vor Ortsbeginn B. keinen Fahrradfahrer überholt zu haben. Viel-

leicht sei er beim Anfahren der Kurve etwas zu weit links gefahren und habe in

der Folge nach rechts einsteuern müssen. Es habe jedoch im Bereich der Kurve

keinen Zwischenfall gegeben. Auch in einer weiteren polizeilichen Befragung am

5. September 2003 (act. 3.14) und bei der untersuchungsrichterlichen Einver-

nahme vom 21. November 2003 (act. 3.20) hielt Y. an seiner Sachverhaltsdar-

stellung fest.

Auch sein Beifahrer I. sagte am 4. September 2003 gegenüber der Polizei

aus (act. 3.12), sie hätten ungefähr 50 m unterhalb des L.-Ranks einen abwärts

fahrenden Fahrradfahrer überholt. Im Bereich der Kurve bei Ortsbeginn sei es zu

keinem Zwischenfall gekommen. Auf Vorhalt des Befragenden hin, ob es zu-

treffe, dass Y. in der genannten Kurve etwas nach links geriet und in der Folge

das Fahrzeug brüsk nach rechts habe steuern müssen, gab I. an, er habe davon

nichts mitbekommen. Anlässlich einer weiteren polizeilichen Einvernahme am 5.

September 2003 (act. 3.15) betonte er erneut, dass er neben sich keinen Fahr-

radfahrer gesehen habe und auch von dem durch den Befragenden geschilder-

ten Unfall nichts bemerkt habe.

c)

Es stehen sich somit zwei verschiedene Sachverhaltsdarstellungen

gegenüber. Während Y. und sein Beifahrer in der fraglichen Kurve keinen Rad-

fahrer überholt und einen solchen auch nicht bemerkt haben wollen, schildern die

drei Zeugen, dass dem Sturz des Fahrradfahrers ein Überholmanöver durch ei-

nen Lieferwagen vorausging.

Betrachtet man die von den drei Zeugen gegenüber der Polizei und dem

Untersuchungsrichter getätigten Aussagen, fällt auf, dass insbesondere die Be-

schreibung des möglicherweise am Unfall beteiligten Lieferwagens sehr detail-

liert erfolgte. So war es der Polizei auch möglich, aufgrund dieser Angaben den

fraglichen Fahrzeuglenker und sein Beifahrer ausfindig zu machen. Y. und I. be-

E. 7 streiten denn auch nicht, zum Zeitpunkt, als sich der Unfall ereignete, von K. nach

B. gefahren zu sein. Dass - wie der Beschwerdegegner geltend macht - mögli-

cherweise ein weiteres Fahrzeug am Vorfall beteiligt gewesen ist, kann daher

ausgeschlossen werden. Zwar trifft es zu, dass auf dem Fotoblatt (act. 3.3, Foto

Nr. 11) dem beteiligten Lieferwagen das Kennzeichen M. zugeschrieben wird,

hingegen im Polizeirapport, der Unfallskizze und dem Fotodossier von einem Lie-

ferwagen mit dem Kennzeichen N. die Rede ist. Wie sich jedoch aus den Akten

(act. 3.10 und 3.13) ergibt, handelt es sich beim Kennzeichen M. um dasjenige

des Personenwagens von D.. Die Nennung dieses Kennzeichens in der Legende

zu Foto Nr. 11 im Fotoblatt beruht somit auf einem offensichtlichen Versehen und

vermag die vom Beschwerdegegner vorgebrachte Vermutung nicht zu begrün-

den.

Die Aussagen der drei Zeugen stimmen sodann auch bezüglich des Un-

fallhergangs in den wesentlichen Punkten überein. So sagten alle aus, dass sich

das Überholmanöver im Bereich der Ortsbeginntafel B. abgespielt habe. Sowohl

der Lieferwagen wie auch der Fahrradfahrer seien mit relativ hoher Geschwin-

digkeit gefahren, wobei zwischen den beiden nur ein sehr geringer seitlicher Ab-

stand eingehalten worden sei. Aufgrund der weitgehend übereinstimmenden und

widerspruchslosen Aussagen der unabhängigen Zeugen ist davon auszugehen,

dass - entgegen den Aussagen des Beschwerdegegners und seines Beifahrers

- kurz vor dem Sturz des Fahrradfahrers tatsächlich ein Überholmanöver stattge-

funden hat, bei welchem zwischen dem Lieferwagen und dem Fahrradfahrer nur

ein sehr geringer Abstand bestand. Wie aus den Akten hervorgeht, hat Y. denn

auch ein pflichtwidriges Überholmanöver anerkannt und dem zuständigen Unter-

suchungsrichter mitteilen lassen, dass er ein entsprechendes Strafmandat ak-

zeptieren würde (act. 1.31). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen,

dass diese Erklärung entgegen den Vermutungen des Beschwerdeführers nicht

im Rahmen einer Verhandlung über den zu beurteilenden Sachverhalt (sog. plea

bargaining) erfolgte, da der Entscheid, das Verfahren wegen fahrlässiger Körper-

verletzung einzustellen, schon vorher getroffen worden war (vgl. Stellungnahme

der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 19. September 2005). Die Erklärung

erfolgte vielmehr, um die Beurteilung der (groben) Verkehrsregelverletzung im

Strafmandatsverfahren wegen Verbrechen und Vergehen zu ermöglichen, wofür

die Anerkennung des objektiven Tatbestandes durch den Angeschuldigten erfor-

derlich ist (Art. 172 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 lit. a StPO).

E. 8 4.

In einem weiteren Schritt gilt es nun zu prüfen, ob Anhaltspunkte

dafür bestehen, dass dieses Überholmanöver für den Unfall ursächlich war und

sich Y. dadurch der fahrlässigen Körperverletzung schuldig gemacht haben

könnte.

a)

Mit einer Verurteilung nach Art. 125 StGB muss rechnen, wer durch

sein Verhalten bei einem anderen fahrlässig eine Körperverletzung bewirkt und

sich vorwerfen lassen muss, die nach den Umständen und seinen persönlichen

Verhältnissen erforderliche Vorsicht nicht beachtet zu haben. Dabei muss für den

Täter voraussehbar gewesen sein, dass durch sein sorgfaltswidriges Verhalten

der tatbestandsmässige Erfolg eintreten könnte. Ausserdem muss erstellt sein,

dass er dies durch pflichtgemässes Verhalten mit grosser Wahrscheinlichkeit

hätte vermeiden können. Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt

lässt sich nicht allgemein bestimmen. Es richtet sich vielmehr nach den konkreten

Umständen, zu denen unter anderem Art, Zweck und Notwendigkeit der geplan-

ten Handlung, die mit ihr verbundenen Gefahren sowie die zur Verfügung ste-

henden Schutzvorkehren gehören (PKG 1995 Nr. 45 S. 156 f.). Wie sich aus Art.

34 Abs. 4 SVG ergibt, ist gegenüber allen Strassenbenützern, namentlich auch

beim Überholen, ein ausreichender Abstand zu wahren. Wie gross der seitliche

Abstand jeweils sein muss, hängt von verschiedenen Faktoren wie örtliche Ver-

hältnisse, Fahrbahnbreite und -beschaffenheit, eigene und fremde Geschwindig-

keit etc. ab. Seitliche Abstände sollen jedoch so gross sein, dass nicht schon

geringe Kursabweichungen und Fehlreaktionen anderer Verkehrsteilnehmer

Berührungsmöglichkeiten herbeiführen (vgl. zum Ganzen Giger, SVG Strassen-

verkehrsgesetz, 6. Auflage, Zürich 2002, S. 107 mit Hinweisen). Der seitliche Ab-

stand gegenüber Zweiradfahrzeugen muss jedoch wegen ihres Schwenkbe-

reichs mehr als 1 m betragen (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen

Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrs-

regeln, 2. Auflage, Bern 2002, N. 733). Daraus ergibt sich, dass eine unmittelbare

Verursachung des Sturzes im Sinne einer körperlichen Berührung oder eines

Umstossens nicht erforderlich ist. Jedoch muss die allfällige Sorgfaltspflichtver-

letzung für den Sturz von X. und damit die Körperverletzung ursächlich gewesen

sein.

b)

Die Staatsanwaltschaft Graubünden führte diesbezüglich im ange-

fochtenen Entscheid aus, dass gemäss bundesgerichtlicher Praxis beim fahrläs-

sigen Begehungsdelikt adäquate Kausalität vorliegen müsse. Das Verhalten des

Täters müsse demnach geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge

E. 9 und den Erfahrungen des Lebens, einen Erfolg wie den eingetretenen, herbeizu-

führen oder mindestens zu begünstigen. Im vorliegenden Fall könne der Nach-

weis nicht rechtsgenüglich erbracht werden, dass der Sturz von X. und damit

seine erlittenen Verletzungen durch das Überholmanöver von Y. verursacht wor-

den sei. Entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft betrifft die Frage, ob

Y. den Sturz von X. durch das Überholmanöver verursacht hat, jedoch nicht die

adäquate, sondern die natürliche Kausalität. Eine solche liegt nach Lehre und

Rechtsprechung vor, wenn ein (pflichtwidriges) Verhalten nicht weggedacht wer-

den kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele. Mit dieser Bedin-

gungsformel (conditio sine qua non) wird ein hypothetischer Kausalzusammen-

hang untersucht und dabei geprüft, was beim Weglassen bestimmter Tatsachen

geschehen wäre. Ein solchermassen vermuteter natürlicher Kausalverlauf lässt

sich nicht mit Gewissheit beweisen, weshalb es genügt, wenn das Verhalten des

Täters mindestens mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit die Ursache des

Erfolgs bildete (BGE 125 IV 195 E. 2b S. 197). Sodann gilt es zu beachten, dass

sein Verhalten nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des Erfolgs zu sein

braucht. Erst wenn die natürliche Kausalität im vorerwähnten Sinne zu bejahen

ist, stellt sich die weitere Frage, ob das (pflichtwidrige) Verhalten zudem auch

adäquat kausal für den eingetretenen Erfolg war, das heisst, ob es geeignet war,

nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen

Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen.

Es gilt somit vorliegend zunächst zu prüfen, ob das Verhalten des Fahrzeuglen-

kers für den Sturz des Fahrradfahrers ursächlich im Sinne der natürlichen Kau-

salität war. Dabei stellt sich die Frage, welcher Sachverhalt der diesbezüglichen

Beurteilung zugrunde zu legen ist beziehungsweise, ob er überhaupt hinreichend

abgeklärt und sich die Staatsanwaltschaft mit dem Beweisergebnis hinreichend

und schlüssig auseinandergesetzt hat.

c)

Wie aus den Zeugenaussagen hervorgeht, war der seitliche Ab-

stand zwischen dem Lieferwagen und dem Fahrradfahrer sehr gering. So gab

der Zeuge C. gegenüber der Polizei zu Protokoll (act. 3.9), der Abstand habe

nicht viel mehr als 50 cm betragen. Auch D. (act. 3.10), und ihre Tochter (act.

3.13) sagten aus, es sei fast kein seitlicher Abstand vorhanden gewesen. Dass

bei einem so geringen Abstand beim zu überholenden Fahrradfahrer eine Verun-

sicherung oder Schreckreaktion eintreten kann, welche zu einem Sturz des Fahr-

radfahrers führen kann, ist nicht von der Hand zu weisen. Auch wenn das Über-

holmanöver im vorliegenden Fall - wie die Zeugen bestätigen - ohne körperliche

Berührung durchgeführt werden konnte, kann der zu geringe seitliche Abstand

E. 10 während des Überholens nach dem Gesagten für den Sturz des Fahrradfahrers

natürlich kausal gewesen sein. Dass eine solche Ursache nach dem gewöhnli-

chen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist,

einen Erfolg von der Art des eingetreten herbeizuführen und damit adäquat kau-

sal ist, dürfte unbestritten sein. Ausgehend von dem Sachverhalt, den die Staats-

anwaltschaft ihrem Entscheid zu Grunde gelegt hat, hält die Begründung, mit der

sie das Strafverfahren einstellte, somit einer näheren Prüfung nicht stand.

d)

Aufgrund der (in der Regel) kassatorischen Funktion der Be-

schwerde ist die Rechtsmitteleingabe von X. aus den vorerwähnten Gründen gut-

zuheissen und die Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft

zurückzuweisen. Dabei wird sie sich bei einer neuerlichen Überprüfung auch mit

der - in der Einstellungsverfügung mit keinem Wort gewürdigten - Zeugeneinver-

nahme von H. auseinanderzusetzen haben, wonach sich X. am Lieferwagen ab-

gestützt haben soll. Des Weiteren wird die Staatsanwaltschaft zu prüfen haben,

ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass X. - wie vom Beschwerdegegner geltend

gemacht wird - in hohem Tempo zum Lieferwagen von Y. aufgeschlossen und

sich sodann rechts neben diesen gedrängt haben könnte (vgl. auch act. 3.20 S.

3), wodurch der natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten von

Y. und dem Sturz von X. allenfalls verneint werden müsste. Es steht der Staats-

anwaltschaft frei, zur Klärung dieser Fragen weitere Untersuchungshandlungen,

wie beispielsweise eine Konfronteinvernahme zwischen dem Angeschuldigten

und den Zeugen (vgl. Art. 87 Abs. 9 StPO), durchzuführen, zumal Y. zu deren

Einvernahmen zwar fakultativ vorgeladen wurde (act. 1.11), jedoch zu diesem

Zeitpunkt noch nicht anwaltlich vertreten war. In Gutheissung der Beschwerde ist

die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung der Staatsanwaltschaft

Graubünden zurückzuweisen.

5.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden. Von einer ausseramt-

lichen Entschädigung zu Gunsten des Beschwerdeführers ist mangels gesetzli-

cher Grundlage praxisgemäss abzusehen.

Dispositiv
  1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufge- hoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückgewiesen.
  2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen zu Lasten des Kantons Graubünden.
  3. Mitteilung an: __________ Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden Der Vizepräsident: Die Aktuarin:
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Kantonsgericht von Graubünden Tribunale cantonale dei Grigioni Dretgira chantunala dal Grischun ___________________________________________________________________________________________________ Ref.: Chur, 16. November 2005 Schriftlich mitgeteilt am: BK 05 56 Entscheid Beschwerdekammer Vorsitz Vizepräsident Bochsler RichterInnen Rehli und Hubert Aktuarin Thöny —————— In der strafrechtlichen Beschwerde des X., Beschwerdeführer, vertreten durch lic. iur. Mauro Lardi, c/o Lardi & Part- ner, Postfach 474, Reichsgasse 65, 7002 Chur gegen die Teil-Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 5. Au- gust 2005, mitgeteilt am 9. August 2005, in Sachen gegen Y., Beschwerdegeg- ner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea Brüesch, Werkstrasse 2, 7000 Chur, betreffend fahrlässige Körperverletzung, hat sich ergeben:

2 A. Am Abend des 1. September 2003 um ca. 18.00 Uhr fuhr X. mit einem Fahrrad auf der A.-Strasse talabwärts in Richtung B. Etwa 50 m unterhalb der Ortsbeginntafel B. stürzte er und zog sich gemäss Arztbericht unter anderem ein Schädelhirntrauma sowie ein Thoraxtrauma zu. Gemäss Aussagen mehrerer Zeugen soll Y. mit dem Lieferwagen seines Arbeitgebers kurz zuvor zum Über- holen des Fahrradfahrers X. angesetzt haben und danach nach rechts auf seine Fahrbahn zurückgefahren sein, um den entgegenkommenden Personenwagen nicht zu behindern. Über den genauen Unfallhergang konnten die Zeugen keine Angaben machen. Bei X. trat in Bezug auf den Unfallhergang eine Amnesie ein, welche bis heute andauert. Am 12. September 2003 stellte X. Strafantrag gegen Unbekannt wegen Körperverletzung. B. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2003 eröffnete die Staatsanwalt- schaft Graubünden eine Strafuntersuchung gegen Y. wegen fahrlässiger Körper- verletzung etc. gemäss Art. 125 StGB. Mit der Durchführung der Untersuchung wurde das Untersuchungsrichteramt Chur beauftragt. C. Nach Abschluss der Untersuchung erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden am 5. August 2005, mitgeteilt am 9. August 2005, eine Teil-Einstel- lungsverfügung, gemäss welcher die Strafuntersuchung gegen Y. wegen fahrläs- siger Körperverletzung eingestellt und das Verfahren wegen Verletzung von Ver- kehrsregeln weitergeführt wird. Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 980.-- wurden auf die Staatskasse genommen. D. Gegen diese Verfügung liess X., soweit sie die Einstellung des Ver- fahrens wegen fahrlässiger Körperverletzung betrifft, am 29. August 2005 bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden Beschwerde erhe- ben mit folgenden Anträgen: „1. Die von der Staatsanwaltschaft Graubünden genehmigte Einstel- lungsverfügung des Untersuchungsrichteramtes Chur vom 05.08.2005, mitgeteilt am 09.08.2005, sei aufzuheben. 2. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“ E. Die Staatsanwaltschaft Graubünden beantragte mit Stellungnahme vom 19. September 2005 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde unter Hin- weis auf die Akten, die angefochtene Teil-Einstellungsverfügung sowie auf die angefügten ergänzenden Ausführungen.

3 Mit Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2005 beantragte Y. die Abwei- sung der Beschwerde unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge. Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge- gangen. Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung : 1. Gemäss Art. 138 StPO kann gegen die vom Staatsanwalt geneh- migten Amtshandlungen von Untersuchungsorganen bei der Beschwerdekam- mer des Kantonsgerichtes Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutz- würdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbe- sondere kann sich der Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen beschweren (Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen, seit der Betroffene vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich einzureichen (Art. 139 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer X. wurde bei dem fraglichen Unfall verletzt und hat dadurch einen unmittelbaren Schaden erlitten. Somit ist er als Geschädigter im Sinne des Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten. 2. Die Beschwerdekammer kann angefochtene Einstellungsverfügun- gen gemäss Art. 138 StPO nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern auch auf Un- angemessenheit überprüfen. Bei der Überprüfung der Angemessenheit eines Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen nur dort an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen und hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergeb- nisses objektiv und subjektiv nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen ei- ner straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit ein Freispruch er- wartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis beeinflussen könnten (Padrutt, Kommentar zur Strafpro- zessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auflage 1996, S. 347). Die eben dar- gelegten Kriterien sind inhaltlicher und nicht formaler Natur; sie können deshalb nicht rein schematisch gehandhabt werden. Notwendig ist eine sachlich begründ-

4 bare Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsresultat in zweifacher Hinsicht. Zum einen sind die vorliegenden Beweise zu werten, kann doch der vordergrün- dige Aussagegehalt eines Beweismittels für sich allein nicht massgeblich sein, weil der Inhalt einer Aussage auf seine Glaubwürdigkeit zu überprüfen ist. Nur wenn eine Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollziehbaren Schlussfolge- rung führt, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist, erscheint die Einstellung der Untersuchung gerechtfertigt. Als zweites kumulativ notwendiges Element setzt die Einstellung der Untersuchung voraus, dass die Verfügung überhaupt auf einem entscheidungsreifen Beweisergebnis beruht. Dies ist dann der Fall, wenn keine konkret zu erhebenden Beweismittel erkennbar sind, die das Resultat im gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten (vgl. PKG 1995 Nr. 45 S. 155 f.). 3. Bezüglich der Sachverhaltsdarstellung weichen die Aussagen der beiden Insassen des möglicherweise am Unfall beteiligten Lieferwagens in we- sentlichen Punkten von den Zeugenaussagen ab. Der Beschwerdeführer selbst kann sich aufgrund der erlittenen Kopfverletzungen nicht mehr an den Unfallher- gang erinnern. a) Der Zeuge C. sagte anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme am Tag des Unfalls aus (act. 3.9), dass der vor ihm fahrende Lastwagen kurz vor der Ortstafel B. begonnen habe, einen Fahrradfahrer zu überholen. Der Fahrradfah- rer habe sich auf der Höhe der hinteren Achse des Lastwagens befunden, als ein Personenwagen entgegengekommen sei. Anschliessend habe er nur noch be- obachten können, wie der Lastwagen in der Rechtskurve nach rechts auf seine Fahrbahnhälfte zurückgefahren sei. Von diesem Augenblick an sei ihm die Sicht durch einen Zaun und ein Gebüsch verdeckt gewesen. Als er selbst die Rechts- kurve befahren habe, habe der Fahrradfahrer bereits am Boden gelegen. Zu den am Unfall beteiligten Fahrzeugen sagte C. aus, es habe sich um einen kleinen Lastwagen mit einer möglicherweise weissen Plane gehandelt. Als dieser zum Überholen des Fahrradfahrers angesetzt habe, sei er mit mindestens 60 km/h gefahren. Der Fahrradfahrer habe sich zu diesem Zeitpunkt ganz rechts am Strassenrand befunden und sei nicht viel langsamer gefahren. Zwischen ihm und dem Lastwagen habe nur ein geringer seitlicher Abstand von ungefähr 50 cm bestanden. Diese Aussage wird von der Zeugin D., welche am 3. September 2003 polizeilich zur Sache befragt wurde (act. 3.10), weitgehend bestätigt. Sie sei zum fraglichen Zeitpunkt vom E. herkommend über die A.-Strasse in Richtung F. ge-

5 fahren. Sie habe beobachten können, wie am Ende der Rechtskurve, ca. 50 m unterhalb der Ortsbeginntafel, ein Lieferwagen einen Fahrradfahrer überholt habe. Beide seien mit erhöhter Geschwindigkeit gefahren, wobei der Lieferwagen nicht viel schneller gefahren sei als der Fahrradfahrer. Der Fahrradfahrer sei ganz rechts am Fahrbahnrand gefahren, wobei der seitliche Abstand zum Lieferwagen sehr gering gewesen sei. Es habe den Anschein gemacht, als ob ein Rennen zwischen den beiden Fahrzeugen stattgefunden habe. Nach dem Kreuzen des Lieferwagens habe sie im Rückspiegel gesehen, wie der Fahrradfahrer hoch in die Luft geschleudert worden und sodann kopfüber auf den Asphalt gefallen sei. Beim Lieferwagen habe es sich um ein rotes Fahrzeug mit der weissen Aufschrift „G.“ und einer offenen Ladebrücke gehandelt. Im Lieferwagen hätten sich zwei Männer im Alter von 25 bis 30 Jahren befunden. Im Rahmen der untersuchungs- richterlichen Einvernahme vom 15. Januar 2004 (act. 3.21) wiederholte D. im We- sentlichen die von ihr gegenüber der Polizei gemachten Aussagen. Sie fügte je- doch noch hinzu, dass sie nicht habe erkennen können, was den Sturz verursacht habe. Jedoch sei es auf jeden Fall nicht zu einer Kollision zwischen dem Liefer- wagen und dem Velofahrer gekommen. Auch die Tochter der Zeugin D., H., gab anlässlich ihrer polizeilichen Ein- vernahme vom 5. September 2003 (act. 3.13) zu Protokoll, sie habe gesehen, wie sich ein Lieferwagen am Ende der Rechtskurve ca. 50 m unterhalb der Orts- beginntafel B. neben einem Fahrradfahrer befunden habe. Der Fahrradfahrer habe sich mit der linken Hand an der Führerkabine des Lieferwagens festgehal- ten. Die Seitenscheibe des Lieferwagens sei offen gewesen und es habe den Anschein gemacht, dass sich der Beifahrer mit dem Fahrradfahrer unterhalten habe. Beide Fahrzeuge seien mit hoher Geschwindigkeit und ungefähr gleich schnell gefahren. Der Fahrradfahrer habe sich dabei ganz rechts am Fahrbahn- rand, fast auf der Randlinie, befunden, wobei der seitliche Abstand zum Liefer- wagen sehr gering gewesen sei. Den Unfall selbst habe sie nicht beobachten können. Sie habe jedoch erkennen können, dass es sich bei dem beteiligten Fahrzeug um einen roten Lieferwagen mit der weissen Aufschrift „G.“ und einer offenen Ladebrücke gehandelt habe. In diesem Lieferwagen hätten zwei Perso- nen gesessen. Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 15. Januar 2004 (act. 3.22) bestätigte H. die von ihr gegenüber der Polizei gemach- ten Angaben. b) Aufgrund der Angaben der Zeugen konnten in der Folge der Lenker des am Unfall beteiligten Lieferwagens, Y., sowie sein Beifahrer, I., ausfindig ge-

6 macht werden. Y. wurde erstmals am 4. September 2003 (act. 3.11) zum Ver- kehrsunfall befragt. Er bestätigte, zusammen mit I. mit dem von den Zeugen be- schriebenen Lieferwagen zur fraglichen Zeit von K. nach B. gefahren zu sein. Zu dieser Fahrt führte er aus, er habe ungefähr 50 m nach dem L.-rank auf einem geraden Strassenabschnitt einen abwärts fahrenden Velofahrer überholt. Auf der weiteren Fahrt habe er diesen Fahrradfahrer nicht mehr bemerkt. Soweit er sich erinnern könne, sei ihm beim Ortsbeginn B. ein Fahrzeug entgegengekommen. Dieses habe er aber normal kreuzen können. Auf eine entsprechende Frage hin, gab er an, kurz vor Ortsbeginn B. keinen Fahrradfahrer überholt zu haben. Viel- leicht sei er beim Anfahren der Kurve etwas zu weit links gefahren und habe in der Folge nach rechts einsteuern müssen. Es habe jedoch im Bereich der Kurve keinen Zwischenfall gegeben. Auch in einer weiteren polizeilichen Befragung am

5. September 2003 (act. 3.14) und bei der untersuchungsrichterlichen Einver- nahme vom 21. November 2003 (act. 3.20) hielt Y. an seiner Sachverhaltsdar- stellung fest. Auch sein Beifahrer I. sagte am 4. September 2003 gegenüber der Polizei aus (act. 3.12), sie hätten ungefähr 50 m unterhalb des L.-Ranks einen abwärts fahrenden Fahrradfahrer überholt. Im Bereich der Kurve bei Ortsbeginn sei es zu keinem Zwischenfall gekommen. Auf Vorhalt des Befragenden hin, ob es zu- treffe, dass Y. in der genannten Kurve etwas nach links geriet und in der Folge das Fahrzeug brüsk nach rechts habe steuern müssen, gab I. an, er habe davon nichts mitbekommen. Anlässlich einer weiteren polizeilichen Einvernahme am 5. September 2003 (act. 3.15) betonte er erneut, dass er neben sich keinen Fahr- radfahrer gesehen habe und auch von dem durch den Befragenden geschilder- ten Unfall nichts bemerkt habe. c) Es stehen sich somit zwei verschiedene Sachverhaltsdarstellungen gegenüber. Während Y. und sein Beifahrer in der fraglichen Kurve keinen Rad- fahrer überholt und einen solchen auch nicht bemerkt haben wollen, schildern die drei Zeugen, dass dem Sturz des Fahrradfahrers ein Überholmanöver durch ei- nen Lieferwagen vorausging. Betrachtet man die von den drei Zeugen gegenüber der Polizei und dem Untersuchungsrichter getätigten Aussagen, fällt auf, dass insbesondere die Be- schreibung des möglicherweise am Unfall beteiligten Lieferwagens sehr detail- liert erfolgte. So war es der Polizei auch möglich, aufgrund dieser Angaben den fraglichen Fahrzeuglenker und sein Beifahrer ausfindig zu machen. Y. und I. be-

7 streiten denn auch nicht, zum Zeitpunkt, als sich der Unfall ereignete, von K. nach B. gefahren zu sein. Dass - wie der Beschwerdegegner geltend macht - mögli- cherweise ein weiteres Fahrzeug am Vorfall beteiligt gewesen ist, kann daher ausgeschlossen werden. Zwar trifft es zu, dass auf dem Fotoblatt (act. 3.3, Foto Nr. 11) dem beteiligten Lieferwagen das Kennzeichen M. zugeschrieben wird, hingegen im Polizeirapport, der Unfallskizze und dem Fotodossier von einem Lie- ferwagen mit dem Kennzeichen N. die Rede ist. Wie sich jedoch aus den Akten (act. 3.10 und 3.13) ergibt, handelt es sich beim Kennzeichen M. um dasjenige des Personenwagens von D.. Die Nennung dieses Kennzeichens in der Legende zu Foto Nr. 11 im Fotoblatt beruht somit auf einem offensichtlichen Versehen und vermag die vom Beschwerdegegner vorgebrachte Vermutung nicht zu begrün- den. Die Aussagen der drei Zeugen stimmen sodann auch bezüglich des Un- fallhergangs in den wesentlichen Punkten überein. So sagten alle aus, dass sich das Überholmanöver im Bereich der Ortsbeginntafel B. abgespielt habe. Sowohl der Lieferwagen wie auch der Fahrradfahrer seien mit relativ hoher Geschwin- digkeit gefahren, wobei zwischen den beiden nur ein sehr geringer seitlicher Ab- stand eingehalten worden sei. Aufgrund der weitgehend übereinstimmenden und widerspruchslosen Aussagen der unabhängigen Zeugen ist davon auszugehen, dass - entgegen den Aussagen des Beschwerdegegners und seines Beifahrers

- kurz vor dem Sturz des Fahrradfahrers tatsächlich ein Überholmanöver stattge- funden hat, bei welchem zwischen dem Lieferwagen und dem Fahrradfahrer nur ein sehr geringer Abstand bestand. Wie aus den Akten hervorgeht, hat Y. denn auch ein pflichtwidriges Überholmanöver anerkannt und dem zuständigen Unter- suchungsrichter mitteilen lassen, dass er ein entsprechendes Strafmandat ak- zeptieren würde (act. 1.31). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass diese Erklärung entgegen den Vermutungen des Beschwerdeführers nicht im Rahmen einer Verhandlung über den zu beurteilenden Sachverhalt (sog. plea bargaining) erfolgte, da der Entscheid, das Verfahren wegen fahrlässiger Körper- verletzung einzustellen, schon vorher getroffen worden war (vgl. Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 19. September 2005). Die Erklärung erfolgte vielmehr, um die Beurteilung der (groben) Verkehrsregelverletzung im Strafmandatsverfahren wegen Verbrechen und Vergehen zu ermöglichen, wofür die Anerkennung des objektiven Tatbestandes durch den Angeschuldigten erfor- derlich ist (Art. 172 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 lit. a StPO).

8 4. In einem weiteren Schritt gilt es nun zu prüfen, ob Anhaltspunkte dafür bestehen, dass dieses Überholmanöver für den Unfall ursächlich war und sich Y. dadurch der fahrlässigen Körperverletzung schuldig gemacht haben könnte. a) Mit einer Verurteilung nach Art. 125 StGB muss rechnen, wer durch sein Verhalten bei einem anderen fahrlässig eine Körperverletzung bewirkt und sich vorwerfen lassen muss, die nach den Umständen und seinen persönlichen Verhältnissen erforderliche Vorsicht nicht beachtet zu haben. Dabei muss für den Täter voraussehbar gewesen sein, dass durch sein sorgfaltswidriges Verhalten der tatbestandsmässige Erfolg eintreten könnte. Ausserdem muss erstellt sein, dass er dies durch pflichtgemässes Verhalten mit grosser Wahrscheinlichkeit hätte vermeiden können. Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt lässt sich nicht allgemein bestimmen. Es richtet sich vielmehr nach den konkreten Umständen, zu denen unter anderem Art, Zweck und Notwendigkeit der geplan- ten Handlung, die mit ihr verbundenen Gefahren sowie die zur Verfügung ste- henden Schutzvorkehren gehören (PKG 1995 Nr. 45 S. 156 f.). Wie sich aus Art. 34 Abs. 4 SVG ergibt, ist gegenüber allen Strassenbenützern, namentlich auch beim Überholen, ein ausreichender Abstand zu wahren. Wie gross der seitliche Abstand jeweils sein muss, hängt von verschiedenen Faktoren wie örtliche Ver- hältnisse, Fahrbahnbreite und -beschaffenheit, eigene und fremde Geschwindig- keit etc. ab. Seitliche Abstände sollen jedoch so gross sein, dass nicht schon geringe Kursabweichungen und Fehlreaktionen anderer Verkehrsteilnehmer Berührungsmöglichkeiten herbeiführen (vgl. zum Ganzen Giger, SVG Strassen- verkehrsgesetz, 6. Auflage, Zürich 2002, S. 107 mit Hinweisen). Der seitliche Ab- stand gegenüber Zweiradfahrzeugen muss jedoch wegen ihres Schwenkbe- reichs mehr als 1 m betragen (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrs- regeln, 2. Auflage, Bern 2002, N. 733). Daraus ergibt sich, dass eine unmittelbare Verursachung des Sturzes im Sinne einer körperlichen Berührung oder eines Umstossens nicht erforderlich ist. Jedoch muss die allfällige Sorgfaltspflichtver- letzung für den Sturz von X. und damit die Körperverletzung ursächlich gewesen sein. b) Die Staatsanwaltschaft Graubünden führte diesbezüglich im ange- fochtenen Entscheid aus, dass gemäss bundesgerichtlicher Praxis beim fahrläs- sigen Begehungsdelikt adäquate Kausalität vorliegen müsse. Das Verhalten des Täters müsse demnach geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge

9 und den Erfahrungen des Lebens, einen Erfolg wie den eingetretenen, herbeizu- führen oder mindestens zu begünstigen. Im vorliegenden Fall könne der Nach- weis nicht rechtsgenüglich erbracht werden, dass der Sturz von X. und damit seine erlittenen Verletzungen durch das Überholmanöver von Y. verursacht wor- den sei. Entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft betrifft die Frage, ob Y. den Sturz von X. durch das Überholmanöver verursacht hat, jedoch nicht die adäquate, sondern die natürliche Kausalität. Eine solche liegt nach Lehre und Rechtsprechung vor, wenn ein (pflichtwidriges) Verhalten nicht weggedacht wer- den kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele. Mit dieser Bedin- gungsformel (conditio sine qua non) wird ein hypothetischer Kausalzusammen- hang untersucht und dabei geprüft, was beim Weglassen bestimmter Tatsachen geschehen wäre. Ein solchermassen vermuteter natürlicher Kausalverlauf lässt sich nicht mit Gewissheit beweisen, weshalb es genügt, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolgs bildete (BGE 125 IV 195 E. 2b S. 197). Sodann gilt es zu beachten, dass sein Verhalten nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des Erfolgs zu sein braucht. Erst wenn die natürliche Kausalität im vorerwähnten Sinne zu bejahen ist, stellt sich die weitere Frage, ob das (pflichtwidrige) Verhalten zudem auch adäquat kausal für den eingetretenen Erfolg war, das heisst, ob es geeignet war, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Es gilt somit vorliegend zunächst zu prüfen, ob das Verhalten des Fahrzeuglen- kers für den Sturz des Fahrradfahrers ursächlich im Sinne der natürlichen Kau- salität war. Dabei stellt sich die Frage, welcher Sachverhalt der diesbezüglichen Beurteilung zugrunde zu legen ist beziehungsweise, ob er überhaupt hinreichend abgeklärt und sich die Staatsanwaltschaft mit dem Beweisergebnis hinreichend und schlüssig auseinandergesetzt hat. c) Wie aus den Zeugenaussagen hervorgeht, war der seitliche Ab- stand zwischen dem Lieferwagen und dem Fahrradfahrer sehr gering. So gab der Zeuge C. gegenüber der Polizei zu Protokoll (act. 3.9), der Abstand habe nicht viel mehr als 50 cm betragen. Auch D. (act. 3.10), und ihre Tochter (act. 3.13) sagten aus, es sei fast kein seitlicher Abstand vorhanden gewesen. Dass bei einem so geringen Abstand beim zu überholenden Fahrradfahrer eine Verun- sicherung oder Schreckreaktion eintreten kann, welche zu einem Sturz des Fahr- radfahrers führen kann, ist nicht von der Hand zu weisen. Auch wenn das Über- holmanöver im vorliegenden Fall - wie die Zeugen bestätigen - ohne körperliche Berührung durchgeführt werden konnte, kann der zu geringe seitliche Abstand

10 während des Überholens nach dem Gesagten für den Sturz des Fahrradfahrers natürlich kausal gewesen sein. Dass eine solche Ursache nach dem gewöhnli- chen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetreten herbeizuführen und damit adäquat kau- sal ist, dürfte unbestritten sein. Ausgehend von dem Sachverhalt, den die Staats- anwaltschaft ihrem Entscheid zu Grunde gelegt hat, hält die Begründung, mit der sie das Strafverfahren einstellte, somit einer näheren Prüfung nicht stand. d) Aufgrund der (in der Regel) kassatorischen Funktion der Be- schwerde ist die Rechtsmitteleingabe von X. aus den vorerwähnten Gründen gut- zuheissen und die Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Dabei wird sie sich bei einer neuerlichen Überprüfung auch mit der - in der Einstellungsverfügung mit keinem Wort gewürdigten - Zeugeneinver- nahme von H. auseinanderzusetzen haben, wonach sich X. am Lieferwagen ab- gestützt haben soll. Des Weiteren wird die Staatsanwaltschaft zu prüfen haben, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass X. - wie vom Beschwerdegegner geltend gemacht wird - in hohem Tempo zum Lieferwagen von Y. aufgeschlossen und sich sodann rechts neben diesen gedrängt haben könnte (vgl. auch act. 3.20 S. 3), wodurch der natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten von Y. und dem Sturz von X. allenfalls verneint werden müsste. Es steht der Staats- anwaltschaft frei, zur Klärung dieser Fragen weitere Untersuchungshandlungen, wie beispielsweise eine Konfronteinvernahme zwischen dem Angeschuldigten und den Zeugen (vgl. Art. 87 Abs. 9 StPO), durchzuführen, zumal Y. zu deren Einvernahmen zwar fakultativ vorgeladen wurde (act. 1.11), jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht anwaltlich vertreten war. In Gutheissung der Beschwerde ist die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung der Staatsanwaltschaft Graubünden zurückzuweisen. 5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Be- schwerdeverfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden. Von einer ausseramt- lichen Entschädigung zu Gunsten des Beschwerdeführers ist mangels gesetzli- cher Grundlage praxisgemäss abzusehen.

11 Demnach erkennt die Beschwerdekammer : 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufge- hoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen zu Lasten des Kantons Graubünden. 3. Mitteilung an: __________ Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden Der Vizepräsident: Die Aktuarin: